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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2018 - L 15 AS 294/18 NZB   

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https://dejure.org/2018,87482
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2018 - L 15 AS 294/18 NZB (https://dejure.org/2018,87482)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.11.2018 - L 15 AS 294/18 NZB (https://dejure.org/2018,87482)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. November 2018 - L 15 AS 294/18 NZB (https://dejure.org/2018,87482)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 28.12.2010 - B 13 R 320/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2018 - L 15 AS 294/18
    Dies wäre nur dann der Fall, wenn das Verfahren eine Rechtsfrage aufwirft, die über den Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Rechtsmittelgericht bedürftig und fähig ist (BSG, Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 28. Dezember 2010 - B 13 R 320/10 B -).
  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2018 - L 15 AS 294/18
    Diese kommt nur dann in Betracht, wenn das erstinstanzlich tätig gewordene SG in der angefochtenen Entscheidung einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem abstrakten Rechtssatz in einer Entscheidung des Landessozialgerichts, des BSG, des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts aufgestellt hat (vgl. BSG, Beschluss vom 29. November 1989 - 7 BAr 130/88).
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